Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 24.01.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:45
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.12.2023

OD/010/2023

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Entwicklungskonzept für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischem Potential (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-002 IV

Ö 5.2

Aufnahme einer Drehleiter in den Gefahrenabwehrbedarfsplan (GABP) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-068/2023

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt die Vertreter der Stadt Oderberg im Amtsausschuss folgenden Beschluss in die Tagesordnung des Amtsausschusses einzubringen:

„Der Amtsausschuss beschließt die Aufnahme einer Drehleiter mit Stationierung in der Stützpunktfeuerwehr Oderberg in den Gefahrenabwehrbedarfsplan. Der hierzu überarbeitete Gefahrenabwehrbedarfsplan ist dem Amtsausschuss zum Beschluss vorzulegen.“

13.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.1 - zurückgestellt

24.01.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beauftragt die Vertreter der Stadt Oderberg im Amtsausschuss folgenden Beschluss in die Tagesordnung des Amtsausschusses einzubringen:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen