Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 14.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:07
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.10.2024

NI/008/2024

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Jahresabschluss der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-2024-044

Ö 7.2

Entlastung des Geschäftsführers der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-2024-045

Ö 7.3

Wirtschaftsplan der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-2024-046

Ö 7.4

Erhöhung des Kontokorrentkreditrahmens für die SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-2024-047

Ö 7.5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-2024-048

Ö 7.6

Zensus 2022 - Feststellung der Einwohnerzahl mit Stand 15. Mai 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-2024-050 IV

Ö 7.7

Änderung der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

NI-2024-051

Ö 7.8

Überschwemmungsgebiete im Oderbruch - Informationen zum geplanten Auslegungsverfahren (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-2024-049 IV

Ö 7.9

Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-2024-041

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebühren-satzung der Gemeinde Niederfinow. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2024 in Kraft.

14.11.2024 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebühren-satzung der Gemeinde Niederfinow. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen