Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.04.2015  
OD/003/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Berichterstattung der Wohnungsverwaltung      
Ö 5.2  
Vorstellung des Vereins "Perspektive Oderberg" e. V. und seiner Aktivitäten      
Ö 5.3  
Verfahren zur Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Oderberg (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-019/2015  
    VORLAGE
   

Als Verfahren zur Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Oderberg am 24.06.2015 beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

a)      Die/der neue/n ehrenamtliche/n Bürgermeister/in wird für den Rest der laufenden Wahlperiode aus der Mitte der Stadtverordneten gewählt.

oder

b)      Um sämtlichen wählbaren Personen die anstehende Neuwahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters zur Kenntnis zu geben, wird die Zeit und der Ort der entsprechenden Wahlsitzung unverzüglich nach dieser Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung auf den Internetseiten der Amtsverwaltung, im Amtsblatt und in den Bekanntmachungskästen der Stadt Oderberg entsprechend Anlage 1 bekanntgemacht.

 

   
    20.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Als Verfahren zur Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Oderberg am 08.07.2015 beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

Um sämtlichen wählbaren Personen die anstehende Neuwahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters zur Kenntnis zu geben, wird die Zeit und der Ort der entsprechenden Wahlsitzung unverzüglich nach dieser Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung auf den Internetseiten der Amtsverwaltung, im Amtsblatt und in den Bekanntmachungskästen der Stadt Oderberg entsprechend Anlage 1 bekanntgemacht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

10

9

8

0

1

0

 

Ö 5.4  
Hangsicherung Gartenstraße Oderberg - Mandatsübertragung an die Rechtsanwaltskanzlei Lange & Partner zur Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegen das Planungsbüro BFM (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
OD-020/2015  
Ö 5.5  
Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Oderberg (Entschädigungssatzung) (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-021/2015  
Ö 5.6  
Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Stadt Oderberg (Entschädigungssatzung) (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)  
OD-024/2015  
Ö 5.7  
Schulwegsicherheit - Fußgängerüberweg B158 (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
OD-018/2015 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.04.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung