Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 14.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 18.05.2015  
BR/004/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Änderung Straßenbeschilderung (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 2)  
BR-045/2015 IV  
Ö 5.2  
Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-043/2015  
Ö 5.3  
Hauptsatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 3)  
BR-046/2015  
Ö 5.4  
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-047/2015  
Ö 5.5  
Beschluß über den Entwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB Aufhebung des Bebauungsplanes "Eisengießerei Britz" Gemeinde Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 4)  
BR-048/2015  
    VORLAGE
   

1. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt (Anlage 1).

 

2. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ und der Begründung einschließlich Umweltbericht (Anlage 2) sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

 

 

 

   
    14.09.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt (Anlage 1).

 

2. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ und der Begründung einschließlich Umweltbericht (Anlage 2) sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Eisengießerei Britz“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.6  
1. Haushaltsnachtragssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
BR-049/2015  
Ö 5.7  
Finanzielle Unterstützung des FSV Fortuna Britz 90 e.V. im Sportjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
BR-051/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 18.05.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 349/13, der Flur 3, in der Gemarkung Britz, Größe: 720 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   BR-039/2015  
N 9.2     Verkauf des Grundstücks Joachimsthaler Str. 6, ehem. "Heimatstube" - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 5/0.0, Größe: 3.763 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   BR-040/2015  
N 9.3     Information zum weiteren Umgang mit dem Garagenkomplex in der Wiesenstraße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   BR-050/2015 IV  
N 9.4     Erlass einer Forderung (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)   BR-052/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung