Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 07.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.07.2016

OD/003/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Entfernung des Riesenbärenklaus in Oderberg, Gartenstraße (Richtung Pumpstation); weitere Ausgabestellen für gelbe Säcke; Rechtmäßigkeit des Anbringens der Schilder "Café Hier & Jetzt" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-026/2016 IV

Ö 5.2

Eröffnungsbilanz der Stadt Oderberg zum 01.01.2011

OD-025/2016

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die geprüfte Eröffnungsbilanz der Stadt Oderberg zum 01.01.2011 mit einem Bilanzvolumen von 11.345.712,08 EUR im Aktiva und Passiva. Die Eröffnungsbilanz wird Grundlage für die weitere Haushaltsführung der Stadt Oderberg.

07.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.3

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Entwicklung des Standortes "Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg" im Rahmen des Museumsnetzwerkes Region Untere Oder

OD-027/2016

Ö 5.4

Umsetzung einer Sirenenanlage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-017/2016

Ö 5.5

B-Plan "EKZ Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-022/2016 IV

Ö 5.6

Vergabe der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Jahns- und Obitzgasse (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-021/2016

Ö 5.7

Vergabe von Bauleistung zur Errichtung von zwei Wartehäusern in Oderberg (Zentrum) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-023/2016

Ö 5.8

Vergabeentscheidung zur Erneuerung der Elektroanlage im Jugendklub Platz der Einheit 14 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-024/2016

Ö 5.9

Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-020/2016

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.07.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftsgebäude der Stadt Oderberg, der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-019/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung