Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 03.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
2016-11-03-Präsentation-Kreiswerke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Kreiswerke Barnim stellen sich vor      
Ö 7.2  
Risse in Außenwand Schule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-053/2016  
Ö 7.3  
Fahrradunterstellmöglichkeiten Schule Britz  
AA-052/2016  
Ö 7.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-047/2016  
Ö 7.5  
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-048/2016  
    VORLAGE
   

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Amt Britz-Chorin-Oderberg gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am        31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und            vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

   
    03.11.2016 - Amtsausschuss
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Amt Britz-Chorin-Oderberg gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am        31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und            vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

14

14

-

-

-

 

Ö 7.6  
Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-049/2016 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Information zu Personalveränderungen (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-050/2016 IV  
N 13.2     Information zum Stand: Rückübertragung der Schulträgerschaft (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   AA-051/2016 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-11-03-Präsentation-Kreiswerke (441 KB)