Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 03.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
2016-11-03-Präsentation-Kreiswerke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Kreiswerke Barnim stellen sich vor      
Ö 7.2  
Risse in Außenwand Schule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-053/2016  
Ö 7.3  
Fahrradunterstellmöglichkeiten Schule Britz  
AA-052/2016  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Vergabe der Maßnahme »überdachte Fahrradunterstellmöglichkeit Schule Britz« in 2016 durchzuführen. Die Mittel sind, wie dargestellt zu verwenden und bei Bedarf in das Haushaltsjahr 2017 in Höhe der Notwendigkeit und im finanziellen Rahmen zu übertragen.

 

 

   
    03.11.2016 - Amtsausschuss
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Vergabe der Maßnahme »überdachte Fahrradunterstellmöglichkeit Schule Britz« in 2016 durchzuführen. Die Mittel sind, wie dargestellt zu verwenden und bei Bedarf in das Haushaltsjahr 2017 in Höhe der Notwendigkeit und im finanziellen Rahmen zu übertragen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

14

12

-

2

-

 

Ö 7.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-047/2016  
Ö 7.5  
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-048/2016  
Ö 7.6  
Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-049/2016 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Information zu Personalveränderungen (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-050/2016 IV  
N 13.2     Information zum Stand: Rückübertragung der Schulträgerschaft (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   AA-051/2016 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-11-03-Präsentation-Kreiswerke (441 KB)