Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.06.2017  
NI/007/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Reparatur der Waldstraße - Niederfinow im nicht befestigten Teil, durch den Baubetriebshof  
NI-078/2017  
Ö 5.2  
Durchführung von Reparaturen an Gemeindestraßen  
NI-075/2017  
Ö 5.3  
Auftrag für eine zusätzliche Mahd des Parallelgrabens Niederfinow zum Ende der Vegetationsperiode 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-070/2017  
Ö 5.4  
Zustand der fußläufigen Verbindung zwischen Choriner Straße sowie Kirche und Friedhof, Antrag des Bürgermeisters (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-071/2017  
Ö 5.5  
Reinigung von Sandfangschächten in der Choriner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-072/2017  
    VORLAGE
   

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Verwaltung zu beauftragen Angebote für die Reinigung der  Schachtanlage in der Choriner Straße einzuholen und im Vorfeld eine Bestimmung der Rückstände gemäß LAGA  zu beauftragen.

 

   
    13.07.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Verwaltung zu beauftragen Angebote für die Reinigung der  Schachtanlage in der Choriner Straße einzuholen und im Vorfeld eine Bestimmung der Rückstände gemäß LAGA  zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

5

3

2

-

1

-

 

Ö 5.6  
Aufhebung des Beschlusses NI-048/2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-073/2017  
Ö 5.7  
Vorbereitung Leistungsvergabe-Straßenunterhaltungsmaßnahmen  
NI-074/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.06.2017    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Personalentscheidung - Krafthaus Niederfinow (zusätzliches Personal) (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-069/2017  
N 9.2     Rechtsfragen beim Verkauf von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Grundstücken   NI-077/2017  
N 9.3     Änderung des Beschlusses NI-035/2017 vom 13.04.2017   NI-076/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung