Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 13.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.06.2017

NI/007/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Reparatur der Waldstraße - Niederfinow im nicht befestigten Teil, durch den Baubetriebshof

NI-078/2017

Ö 5.2

Durchführung von Reparaturen an Gemeindestraßen

NI-075/2017

Ö 5.3

Auftrag für eine zusätzliche Mahd des Parallelgrabens Niederfinow zum Ende der Vegetationsperiode 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-070/2017

Ö 5.4

Zustand der fußläufigen Verbindung zwischen Choriner Straße sowie Kirche und Friedhof, Antrag des Bürgermeisters (Einreicher: Bürgermeister)

NI-071/2017

Ö 5.5

Reinigung von Sandfangschächten in der Choriner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-072/2017

Ö 5.6

Aufhebung des Beschlusses NI-048/2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-073/2017

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Aufhebung des in der Sitzung am 11.05.2017 gefassten Beschlusses NI-048/2017.

13.07.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Aufhebung des in der Sitzung am 11.05.2017 gefassten Beschlusses NI-048/2017.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Vorbereitung Leistungsvergabe-Straßenunterhaltungsmaßnahmen

NI-074/2017

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.06.2017

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Personalentscheidung - Krafthaus Niederfinow (zusätzliches Personal) (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-069/2017

N 9.2

Rechtsfragen beim Verkauf von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Grundstücken

NI-077/2017

N 9.3

Änderung des Beschlusses NI-035/2017 vom 13.04.2017

NI-076/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung