Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.08.2017  
OD/009/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Betriebskosten-Zuschuss für den Förderverein Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-053/2017  
Ö 5.2  
Genehmigung einer außer- bzw. überplanmäßigen Aufwendung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-055/2017  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenvertretung der Stadt Oderberg genehmigt die am 24.08.2017 getroffene Eilentscheidung.

 

   
    13.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenvertretung der Stadt Oderberg genehmigt die am 24.08.2017 getroffene Eilentscheidung.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

12

0

1

0

 

Ö 5.3  
Festlegung eines weiteren Mitgliedes des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-056/2017  
Ö 5.4  
Grundsatzbeschluss zum Umbau des Essenraums in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-057/2017  
Ö 5.5  
Verkauf einer Restmenge von Kopfsteinpflaster-Steinen  
OD-058/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.08.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 13 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 156/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-054/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung