Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 13.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:55
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.08.2017

OD/009/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Betriebskosten-Zuschuss für den Förderverein Binnenschifffahrts-Museum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-053/2017

Ö 5.2

Genehmigung einer außer- bzw. überplanmäßigen Aufwendung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-055/2017

Ö 5.3

Festlegung eines weiteren Mitgliedes des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-056/2017

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt,

____________________________________

als weiteres Mitglied des Entwicklungsausschusses festzulegen.

13.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt,

Frau Christin Werner

als weiteres Mitglied des Entwicklungsausschusses festzulegen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Grundsatzbeschluss zum Umbau des Essenraums in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-057/2017

Ö 5.5

Verkauf einer Restmenge von Kopfsteinpflaster-Steinen

OD-058/2017

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.08.2017

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf einer ca. 13 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 156/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-054/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung