Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 29.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
Anlagen:
BR-087-2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 27.08.2018 und 24.09.2018  
BR/005/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1     Wahl eines zweiten Stellvertreters für den Finanzausschuss Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-082/2018  
Ö 8.2  
Wahl eines Vorsitzenden des Bauausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-087/2018  
Ö 8.3     Wahl eines Stellvertreters des Bauausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)     BR-088/2018  
Ö 8.4  
Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Britz für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 (§21 Absatz 1 BbgKWahlG) (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-084/2018  
Ö 8.5  
1. Änderung der Festlegung zum ersten Bauabschnitt der Grundschule Britz zum »Schulcampus« und Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel im Haushalt der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-086/2018  
Ö 8.6  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-085/2018  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Britz genehmigt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 77.000 EUR für das Bauvorhaben Kita-Neubau.

 

Die Deckung erfolgt aus nicht vollständig verbrauchten Mitteln für die Herstellung der öffentlichen Infrastruktur (Verbindungsweg zwischen Eberswalder Straße und Eisenwerkstraße und Parkflächen an der Eberswalder Straße und der Eisenwerkstraße), die im Zusammenhang mit dem Neubau der Kindertagesstätte hergestellt wurde (5.000 EUR).

 

Weiterhin werden aus dem Mehrertrag aus Gewerbesteuern 2018 (130.936,00 EUR) 72.000 EUR zur Deckung der überplanmäßigen Auszahlung zur Verfügung gestellt.

 

   
    29.10.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz genehmigt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 77.000 EUR für das Bauvorhaben Kita-Neubau.

 

Die Deckung erfolgt aus nicht vollständig verbrauchten Mitteln für die Herstellung der öffentlichen Infrastruktur (Verbindungsweg zwischen Eberswalder Straße und Eisenwerkstraße und Parkflächen an der Eberswalder Straße und der Eisenwerkstraße), die im Zusammenhang mit dem Neubau der Kindertagesstätte hergestellt wurde (5.000 EUR).

 

Weiterhin werden aus dem Mehrertrag aus Gewerbesteuern 2018 (130.936,00 EUR) 72.000 EUR zur Deckung der überplanmäßigen Auszahlung zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

9

 

 

 

 

Ö 8.7  
Namensgebung Kita-Neubau in Britz "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-083/2018  
Ö 8.8  
Information zu gemeindlichen bzw. städtischen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Bundes- und Landesstraßen) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antragsformulare)  
BR-077/2018 IV  
Ö 8.9  
Gemeinsame Nutzung Geh-Radweg entlang der L23 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: BR-079/2017 IV und Beitrag Anzeiger 12/2017)  
BR-078/2018 IV  
Ö 8.10  
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes der Gemeinde Britz per 04.10.2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-081/2018 IV  
Ö 8.11  
Behandlung von Niederschriften der Sitzungen der kommunalen Organe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-089/2018 IV  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 27.08.2018 und 24.09.2018    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Außerschulischer Belegungsplan der Schulsporthalle Britz Schuljahr 2018/2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   BR-080/2018  
N 13.2     Ergänzung zum Verkaufsbeschluss BR-006/2018 über Teilflächen aus den Flurstücken 671, 667 und 988 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-090/2018  
N 13.3     Absichtsbeschluß zum Verkauf des bebauten Grundstückes Eisenwerkstraße 5 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-091/2018  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-087-2018 (15 KB)