Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Do, 16.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:04
Raum:	Begegnungszentrum Lunow
Ort:	Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.04.2019

LS/003/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Vergabe der Winterdienstleistung auf der Fahrbahn in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen - Genehmigung einer Eilentscheidung und Erweiterung der Straßenreinigungs- u. Winterdienstleistung um Oderberger Str. 25/26 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-009/2019

Ö 5.2

Vereinsförderrichtlinie Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)

LS-019/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Richtlinie der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen zur Förderung der örtlichen Vereine – Vereinsförderrichtlinie.

16.05.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Richtlinie der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen zur Förderung der örtlichen Vereine – Vereinsförderrichtlinie.

§ 3 (d) – gestrichen

§ 2 (1) – Termin auf 31.10.

§ 4 (5) – gestrichen

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.2.1

BGZ - Bezuschussung

Ö 5.3

Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Gehwege in der Fischerstraße (einschl. der Herstellung der Stellflächen Fischerstraße, des Gehwegs im Kreuzungsbereich Fischerstraße/Dorfstraße sowie der Festplatzbefestigung) im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-015/2019

Ö 5.4

Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Fischerstraße, in der Bauernstraße und in der Dorfstraße im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-016/2019

Ö 5.5

Vergabe Bauleistungen für die Herstellung einer Absturzsicherung im Bereich des Durchlasses Ernst-Thälmann-Straße / Mühlenfließ im Ortsteil Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-017/2019

Ö 5.6

Außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 für die Bereitstellung der Zuschüsse an den evangelischen Kindergarten Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-020/2019

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.04.2019

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die Flurstücke 280/0.0 und 288/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Lunow, für den Ersatz der Trafostation "Oberschule" durch die E.DIS Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-010/2019

N 9.2

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauvoranfrage Neubau 1-Zimmerhaus Gemarkung Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 90/1 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)

LS-018/2019

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung