Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.04.2019  
LS/003/2019  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabe der Winterdienstleistung auf der Fahrbahn in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen - Genehmigung einer Eilentscheidung und Erweiterung der Straßenreinigungs- u. Winterdienstleistung um Oderberger Str. 25/26 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-009/2019  
Ö 5.2  
Vereinsförderrichtlinie Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
LS-019/2019  
Ö 5.2.1  
BGZ - Bezuschussung      
Ö 5.3  
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Gehwege in der Fischerstraße (einschl. der Herstellung der Stellflächen Fischerstraße, des Gehwegs im Kreuzungsbereich Fischerstraße/Dorfstraße sowie der Festplatzbefestigung) im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-015/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt,

 

  1. auf der Grundlage der geprüften Angebote aus der beschränkten Ausschreibung der Bauleistungen für die Erneuerung der Gehwege in der Fischerstraße, einschl. der Herstellung der Stellflächen Fischerstraße, des Gehwegs im Kreuzungsbereich Fischerstraße/Dorfstraße sowie der Festplatzbefestigung im OT Lunow gemäß § 16 d VOB/A dem wirtschaftlichsten Bieter:

 

HST Angermünde, Häusler Straßen- und Tiefbau GmbH

Schmargendorfer Weg 6c

16278 Angermünde

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.

 

  1. Die Gemeindevertretung genehmigt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 27.000,00 EUR für die Herstellung der Gehwege in der Fischerstraße und in Höhe von 6.000,00 EUR für die Festplatzgestaltung (Tiefbauarbeiten und Brauchwasseranschluss). Die Deckung erfolgt aus Minderbedarfen für die Herstellung der Stellflächen Fischerstraße und des Gehwegs im Kreuzungsbereich Dorfstraße/Fischerstraße sowie den übertragenen, jedoch nicht mehr benötigten Haushaltsresten 2018 für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Gartenstraße und der Stolzenhagener Straße.

 

   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt,

 

  1. auf der Grundlage der geprüften Angebote aus der beschränkten Ausschreibung der Bauleistungen für die Erneuerung der Gehwege in der Fischerstraße, einschl. der Herstellung der Stellflächen Fischerstraße, des Gehwegs im Kreuzungsbereich Fischerstraße/Dorfstraße sowie der Festplatzbefestigung im OT Lunow gemäß § 16 d VOB/A dem wirtschaftlichsten Bieter:

 

HST Angermünde, Häusler Straßen- und Tiefbau GmbH

Schmargendorfer Weg 6c

16278 Angermünde

 

den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.

 

  1. Die Gemeindevertretung genehmigt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 27.000,00 EUR für die Herstellung der Gehwege in der Fischerstraße und in Höhe von 6.000,00 EUR für die Festplatzgestaltung (Tiefbauarbeiten und Brauchwasseranschluss). Die Deckung erfolgt aus Minderbedarfen für die Herstellung der Stellflächen Fischerstraße und des Gehwegs im Kreuzungsbereich Dorfstraße/Fischerstraße sowie den übertragenen, jedoch nicht mehr benötigten Haushaltsresten 2018 für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Gartenstraße und der Stolzenhagener Straße.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

9

0

1

0

 

Ö 5.4  
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Fischerstraße, in der Bauernstraße und in der Dorfstraße im OT Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-016/2019  
Ö 5.5  
Vergabe Bauleistungen für die Herstellung einer Absturzsicherung im Bereich des Durchlasses Ernst-Thälmann-Straße / Mühlenfließ im Ortsteil Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-017/2019  
Ö 5.6  
Außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 für die Bereitstellung der Zuschüsse an den evangelischen Kindergarten Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-020/2019  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.04.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die Flurstücke 280/0.0 und 288/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Lunow, für den Ersatz der Trafostation "Oberschule" durch die E.DIS Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   LS-010/2019  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauvoranfrage Neubau 1-Zimmerhaus Gemarkung Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 90/1 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)   LS-018/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung