Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 02.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.08.2019

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Oderberg am 26. Mai 2019 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

02.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Oderberg am 26. Mai 2019 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

Angermünder Straße - Änderung der zeitlichen Beschränkung zum Parken (Einreicher: Amtsdirektor)

Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum »Kulturerbe Oderbruch« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Übernahme der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Stadt Oderberg; Gründung des Zweckverbandes »Zweckverband Region Finowkanal« und Abschluss der Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.08.2019

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Personalangelegenheit - Grundschule (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-084/2019 IV

Jugendarbeit: Antrag auf Anpassung des Personalkostenzuschusses und Aufhebungsvertrag zum Leistungsvertrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-072/2019

Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 33/0.0 der Flur 8 und 305/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-074/2019

Verkauf des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-078/2019

Mögliche Standorte für die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-079/2019 IV

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung