Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 02.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.08.2019

OD/007/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-075/2019

Ö 5.2

Angermünder Straße - Änderung der zeitlichen Beschränkung zum Parken (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-085/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Änderung der zeitlichen Beschränkung der Parkzeit im Bereich Angermünder Straße bis Höhe Eisdiele (Hausnummer 7). Sie soll zukünftig auf die Wochentage Montag bis Freitag von 8-19 Uhr begrenzt werden.

02.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Änderung der zeitlichen Beschränkung der Parkzeit im Bereich Angermünder Straße. Sie soll zukünftig auf die Wochentage Montag bis Freitag von 8-19 Uhr begrenzt werden.