Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-086/2019  
Ö 4.2  
Information zum Sachstand: Fortführung des Projektes Qualitätsrundwanderweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-089/2019 IV  
Ö 4.3  
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung Flächennutzungsplanung gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB für das gesamte Stadtgebiet (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-090/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung des Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet unter der Maßgabe einer auskömmlichen sichergestellten

Finanzierung.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die dafür notwendigen Mittel zu akquirieren.

   
    13.11.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung des Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet unter der Maßgabe einer auskömmlichen sichergestellten Finanzierung.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die dafür notwendigen Mittel zu akquirieren.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 4.4  
Errichtung eines kombinierten Spielplatzes und einer Seniorensportanlage vor der Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-091/2019  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.10.2019  
OD/008/2019  
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Vertragsangelegenheiten Wohnungsverwaltung    
N 7.2     Rechtsstreit    
N 7.3     Verkauf des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-078/2019  
N 7.4     Verkauf einer ca. 97 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 760/0. der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-087/2019  
N 7.5     Verkauf einer ca. 104 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 760/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-088/2019  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.10.2019    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung