Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-086/2019  
Ö 4.2  
Information zum Sachstand: Fortführung des Projektes Qualitätsrundwanderweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-089/2019 IV  
Ö 4.3  
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung Flächennutzungsplanung gemäß § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB für das gesamte Stadtgebiet (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-090/2019  
Ö 4.4  
Errichtung eines kombinierten Spielplatzes und einer Seniorensportanlage vor der Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-091/2019  
    VORLAGE
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Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Kosten für den Bau des Spielplatzes in Kombination mit einer Seniorensportanlage zu ermitteln. Der Stadtverordnetenversammlung sind Fördermöglichkeiten darzulegen.

Die Stadt Oderberg wählt gemäß § 9 (1) Nr. 2 der Hauptsatzung die offene Form der Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen. Medienwirksam wird dies auf der Internetseite und im Amtsblatt veröffentlicht. Eine Befragung der Kinder und Jugendlichen findet in der Kindertagesstätte und der Schule Oderberg ohne die Erhebung der personenbezogenen Daten statt.

Für die Anliegen der Senioren ist der Seniorenbeirat zu beteiligen. 

 

 

 

   
    13.11.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Oderberg wählt gemäß § 9 (1) Nr. 2 der Hauptsatzung die offene Form der Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen. Medienwirksam wird dies auf der Internetseite und im Amtsblatt veröffentlicht. Eine Befragung der Kinder und Jugendlichen findet in der Kindertagesstätte und der Schule Oderberg ohne die Erhebung der personenbezogenen Daten statt.

Für die Anliegen der Senioren ist der Seniorenbeirat zu beteiligen. 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, unverzüglich nach der Beteiligung die Kosten für den Bau des Spielplatzes in Kombination mit einer Seniorensportanlage zu ermitteln.

Auf dieser Grundlage sind rechtzeitig (28.02.2020) Fördermittel für die Planung zu beantragen und der Eigenanteil bereitzustellen. Im weiteren Verlauf muss bis 31.07.2020 ein Plan vorliegen, um weitere Fördermittel zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.10.2019  
OD/008/2019  
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Vertragsangelegenheiten Wohnungsverwaltung    
N 7.2     Rechtsstreit    
N 7.3     Verkauf des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-078/2019  
N 7.4     Verkauf einer ca. 97 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 760/0. der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-087/2019  
N 7.5     Verkauf einer ca. 104 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 760/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-088/2019  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.10.2019    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung