Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 17.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.01.2021

OD/001/2021

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Mitteilung zum aktuellen Wohnungsbestand durch die WVG Joachimsthal mbH

Ö 5.2

Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung - Ausführungen durch die Beauftragte für den ländlichen Raum, Frau Opfermann

Ö 5.3

Vergabe von Planungsleistungen Erstellung Flächennutzungsplanung (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-007/2021

Ö 5.4

Vergabe Planungsleistungen Erstellung Landschaftsplan (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-008/2021

Ö 5.5

Überplanmäßige Ausgaben für die Umsetzung des 1. Bauabschnittes Brandschutztechnische Ertüchtigung Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-009/2021

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordneten Versammlung beschließt den Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Finanzierung der Mehrkosten für die Umsetzung des 1. Bauabschnittes Brandschutztechnische Ertüchtigung Grundschule Oderberg in Höhe von 25.000,00 € aus 1220101-80601-961010 zu genehmigen.

17.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der abstrakten Schulträgerschaft von der Gemeinde Liepe an die Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-010/2021

Ö 5.7

Ausstattung der Grundschule Oderberg mit weiteren mobilen Endgeräten und notwendigem Zubehör auf Grundlage der Richtlinie »Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte II« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-014/2021

Ö 5.8

Information zur Entsorgung von Leichtverpackungen in den Jahren 2022 bis 2024 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-015/2021 IV

Ö 5.9

Mittelverwendung der Integrationspauschale 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-016/2021

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.01.2021

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Anbau Balkon an bestehendes Einfamilienhaus -Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstück 405 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-003/2021

N 9.2

Verkauf einer ca. 69 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 245/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-002/2021

N 9.3

Verkauf einer ca. 114 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 245 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-004/2021

N 9.4

Verkauf des Flurstückes 99/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2021

N 9.5

Verkauf einer ca. 390 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 515/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-006/2021

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 11

Schließung der Sitzung