Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.01.2021  
CH/001/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2020 und Umsetzungskonzeption 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-028/2021 IV  
Ö 7.2  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Entwicklungsausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-015/2021  
Ö 7.3  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der abstrakten Schulträgerschaft von der Gemeinde Chorin an die Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-025/2021  
Ö 7.4  
Heimat- und Kulturpflege: Ortsteilbudgets im Jahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-026/2021 IV  
Ö 7.5  
Maßnahmen zur Regulierung des übermäßigen landwirtschaftlichen Verkehrs in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)     CH-090/2020 IV  
Ö 7.6  
Ausstattung kommunaler Gebäude mit Photovoltaik (Einreicher: Kruppke/Conrad Anlagen: 2)  
CH-023/2021  
Ö 7.7  
Eigenbetrieb Kloster Chorin - Verhandlungen mit dem Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-032/2021  
Ö 7.8  
Kindertagesbetreuung im Ortsteil Golzow (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-033/2021  
Ö 7.9  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Klostersteig Chorin" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-030/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen

Bebauungsplanes "Wohnbebauung Klostersteig Chorin“ gem. § 12 BauGB für den in der Anlage beigefügten Geltungsbereich Gemarkung Chorin, Flur 1, Flurstücke 758.

Alle mit der Planung, Erschließung und Baumaßnahmen des Areals entstehenden Kosten sind

durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gem. § 12 Abs. 1 der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde abzuschließen.

 

   
    25.03.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen

Bebauungsplanes "Wohnbebauung Klostersteig Chorin“ gem. § 12 BauGB für den in der Anlage beigefügten Geltungsbereich Gemarkung Chorin, Flur 1, Flurstücke 759.

Alle mit der Planung, Erschließung und Baumaßnahmen des Areals entstehenden Kosten sind

durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gem. § 12 Abs. 1 der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.01.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-017/2021  
N 13.2     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-018/2021  
N 13.3     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-019/2021  
N 13.4     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-020/2021  
N 13.5     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-021/2021  
N 13.6     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-022/2021  
N 13.7     Anhörung der Gemeinde gem. § 71 Abs. 2 BbgBO, hier: Ersetzung des Gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-031/2021  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung