Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.02.2022  
OD/002/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Finanzieller Zuschuss für eine Erinnerungstafel zur Ehrung des Prof. Ludwig Kempe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antrag Dr. Ernst-Otto Denk)  
OD-018/2022  
Ö 5.2  
Billigung Planzeichnung Vorentwurf Flächennutzungsplan Stand März 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-019/2022  
Ö 5.3  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-017/2022 IV  
Ö 5.4  
Festlegungen zur Verbesserung der Hortbetreuung (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-020/2022  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

 

Variante 1

Den Ankauf des Grundstückes Berliner Str. 89 (Rathaus) zu einem Kaufpreis von 300.000 € mit der Zielstellung, nach Instandsetzungen und Umbauten dort den Hort und ggf. weitere flankierende kommunale Nutzungen unterzubringen. Das städtische Grundstück Berliner Str. 83 ist dem aktuellen Eigentümer des Rathauses zu übertragen. Grundlage für die Gestaltung der Rathausnutzung sollen die Ergebnisse eines Ideenwettbewerbes unter Beteiligung von ca. 4-6 geladenen Planungsbüros sein. Das Ergebnis des Ideenwettbewerbes deckt die Leistungsphasen (HOAI) 1-2 ab und dient als Basis für die zu erstellenden Leistungsphasen 3-4. Die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) ist Voraussetzung für die Planung und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel. Ggf. ist der Stadtverordnetenversammlung ein Nachtragshaushaltsplan zu Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung als Beschlussvorlage in 2022 vorzulegen.

 

oder

 

Variante 2

Einen Neubau des Hortes auf dem Grundstück der Stadt in der Berliner Str. 83 zu errichten. Grundlage für dessen Gestaltung sollen die Ergebnisse eines Ideenwettbewerbes unter Beteiligung von ca. 4-6 geladenen Planungsbüros sein. Das Ergebnis des Ideenwettbewerbes deckt die Leistungsphasen (HOAI) 1-2 ab und dient als Basis für die zu erstellenden Leistungsphasen 3-4. Die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) ist Voraussetzung für die Planung und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel. Ggf. ist der Stadtverordnetenversammlung ein Nachtragshaushaltsplan zu Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung als Beschlussvorlage in 2022 vorzulegen.

 

 

   
    30.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

1Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

9

3

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.02.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauvoranfrage: Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses von dauerndem Wohnen in Vermietung als Ferienhaus für zwei Nutzungseinheiten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-013/2022  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Errichtung eines Funktionsgebäudes in Verbindung mit Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-015/2022  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Neubau Wertstoffhof Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-016/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung