Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Anlagen:
OD-043_2022
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 25.05.2022  
OD/005/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Glasfaserausbau durch die Firma DNS:NET (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-037/2022 IV  
Ö 5.2  
Satzung zur Festlegung eines Schulbezirkes für die Grundschule Oderberg in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Schulbezirkssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-038/2022  
Ö 5.3  
Genehmigung einer Eilentscheidung / Vergabe Spielgeräte Außenanlagen Schulhof Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-039/2022  
Ö 5.4  
Bauleistungen Metallbauarbeiten Außenanlagen Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Amtsdirektor)  
OD-040/2022 IV  
Ö 5.5  
Straßenbaumaßnahme „Straße der Jugend“ / Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-041/2022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Straße der Jugend“ auszuschreiben und stufenweise zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 
   
    29.06.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Straße der Jugend“ auszuschreiben und stufenweise zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 
Ö 5.6  
Beschluss zum Nahversorgungskonzept für die Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-042/2022  
Ö 5.7  
Hangsicherung Gartenstraße 6a bis 11 - Auftragsvergabe für Hauptprüfung nach DIN 1076 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-043/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 25.05.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 OD-043_2022 (1113 KB)    
 
 

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