Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2022  
BR/002/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Satzung der Gemeinde Britz über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-001/2022  
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
BR-023/2022  
Ö 7.3  
Liquidator der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH i.L. (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-025/2022  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, den Amtsdirektor als Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH i.L. anzuweisen, folgende Beschlüsse zu fassen:

1)      Herr Gerd Zieger wird als alleiniger Liquidator abbestellt.

2)      Frau Anja Hecht wird als alleinige Liquidatorin bestellt.

3)      Frau Anja Hecht vertritt die Gesellschaft allein, solange sie Liquidatorin ist. Anderenfalls vertritt sie die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen Liquidator.

4)      Frau Anja Hecht wird als Aufsichtsratsmitglied abberufen.

 

 

   
    07.06.2022 - Finanzausschuss Britz
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

5

3

3

0

0

0

 

   
    20.06.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, den Amtsdirektor als Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH i.L. anzuweisen, folgende Beschlüsse zu fassen:

1)      Herr Gerd Zieger wird als alleiniger Liquidator abbestellt.

2)      Frau Anja Hecht wird als alleinige Liquidatorin bestellt.

3)      Frau Anja Hecht vertritt die Gesellschaft allein, solange sie Liquidatorin ist. Anderenfalls vertritt sie die Gesellschaft gemeinsam mit einem anderen Liquidator.

4)      Frau Anja Hecht wird als Aufsichtsratsmitglied abberufen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 7.4  
Beschaffung von Endgeräten aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (DigitalPakt IV) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-027/2022  
Ö 7.5  
Verkehrsberuhigter Bereich im Kiefernweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Anhörung zur VAO 2022o00047;Anlage 1 Entwurf 1, Anlage 1 Entwurf 2)  
BR-018/2022  
Ö 7.6  
Glasfaserausbau durch die Firma DNS:NET (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-024/2022 IV  
Ö 7.7  
Vereinsförderung: Antrag des Förderverein Schule Britz e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-029/2022  
Ö 7.8  
Vereinsförderung: Antrag des Britzer Heimatkundeverein e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-030/2022  
Ö 7.9  
Erwerb eines Aufsitzrasenmähers für die Grundschule Britz und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung  
BR-032/2022  
Ö 7.10  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-033/2022  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2022    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Niederschlagungen gemäß Vorschlagsliste zum Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-031/2022  
N 11.2     Verkauf einer ca. 67 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 433/0.0 der Flur 2 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-016/2022  
N 11.3     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)   BR-012/2022 IV  
N 12     Schließung der Sitzung