Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2022  
BR/002/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Satzung der Gemeinde Britz über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-001/2022  
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
BR-023/2022  
Ö 7.3  
Liquidator der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH i.L. (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-025/2022  
Ö 7.4  
Beschaffung von Endgeräten aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (DigitalPakt IV) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-027/2022  
Ö 7.5  
Verkehrsberuhigter Bereich im Kiefernweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Anhörung zur VAO 2022o00047;Anlage 1 Entwurf 1, Anlage 1 Entwurf 2)  
BR-018/2022  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt…

 

 

 

… die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Kiefernweg und Ragöser Straße zwischen Hans-Ammon-Straße und Wiesenstraße gemäß Anlage 1 Entwurf 1

 

oder

 

 

 

… die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Kiefernweg gemäß Anlage 1 Entwurf 2

 

oder

 

 

 

…, dass eine Änderung der aktuellen Beschilderung nicht notwendig ist

 

und beauftragt den Amtsdirektor die Stellungnahme zur 1. Anhörung der VAO 2022o00047 bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim abzugeben. Dieser Beschluss ist Bestandteil der Stellungnahme.

 

   
    09.05.2022 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.06.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Britz beschließt…

 

 

 

… die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Kiefernweg und Ragöser Straße zwischen Hans-Ammon-Straße und Wiesenstraße gemäß Anlage 1 Entwurf 1

 

oder

 

 

 

… die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Kiefernweg gemäß Anlage 1 Entwurf 2

 

oder

 

 

X

 

…, dass eine Änderung der aktuellen Beschilderung nicht notwendig ist

 

und beauftragt den Amtsdirektor die Stellungnahme zur 1. Anhörung der VAO 2022o00047 bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim abzugeben. Dieser Beschluss ist Bestandteil der Stellungnahme.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 7.6  
Glasfaserausbau durch die Firma DNS:NET (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-024/2022 IV  
Ö 7.7  
Vereinsförderung: Antrag des Förderverein Schule Britz e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-029/2022  
Ö 7.8  
Vereinsförderung: Antrag des Britzer Heimatkundeverein e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-030/2022  
Ö 7.9  
Erwerb eines Aufsitzrasenmähers für die Grundschule Britz und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung  
BR-032/2022  
Ö 7.10  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-033/2022  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2022    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Niederschlagungen gemäß Vorschlagsliste zum Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-031/2022  
N 11.2     Verkauf einer ca. 67 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 433/0.0 der Flur 2 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-016/2022  
N 11.3     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)   BR-012/2022 IV  
N 12     Schließung der Sitzung