Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 20.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2022

BR/002/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4.2

Bericht des Amtsdirektors

Ö 4.3

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Ö 4.4

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Satzung der Gemeinde Britz über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-001/2022

Ö 7.2

Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)

BR-023/2022

Ö 7.3

Liquidator der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH i.L. (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-025/2022

Ö 7.4

Beschaffung von Endgeräten aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (DigitalPakt IV) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

BR-027/2022

Ö 7.5

Verkehrsberuhigter Bereich im Kiefernweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1. Anhörung zur VAO 2022o00047;Anlage 1 Entwurf 1, Anlage 1 Entwurf 2)

BR-018/2022

Ö 7.6

Glasfaserausbau durch die Firma DNS:NET (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

BR-024/2022 IV

Ö 7.7

Vereinsförderung: Antrag des Förderverein Schule Britz e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

BR-029/2022

Ö 7.8

Vereinsförderung: Antrag des Britzer Heimatkundeverein e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-030/2022

Ö 7.9

Erwerb eines Aufsitzrasenmähers für die Grundschule Britz und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

BR-032/2022

Ö 7.10

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-033/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (bitte Variante wählen)

Variante 1: in der Wiesenstraße

Variante 2: in der Wilhelmstraße in drei Abschnitten. In 2022 erfolgt die Umrüstung im Abschnitt zwischen Weberstraße und Karlstraße. In 2023 soll die Umrüstung im Bereich zwischen Karlstraße und Schulstraße und in 2024 im Bereich zwischen Schulstraße und Heegermühler Straße durchgeführt werden. Die entsprechenden Mittel sind in die Haushalte 2023 und 2024 einzustellen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

20.06.2022 - Gemeindevertretung Britz

Ö 7.10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (bitte Variante wählen)

Variante 1: in der Wiesenstraße

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen