Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 13.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:18
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

NI/005/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Leistungskatalog Baubetriebshof 2023

NI-026/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2023 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2023 zur Verfügung.

13.10.2022 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2023 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2023 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7.2

Versagung der verkehrsrechtlichen Anordnung zur Streckensperrung für Motorräder an Samstagen, Sonntagen u. Feiertagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung SVB 2021O00225)

NI-032/2022 IV

Ö 7.3

Information zum Wanderweg "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-029/2022 IV

Ö 7.4

Aufrechterhaltung des Grundsatzbeschlusses zum GRW Fördermittelantrag (Radweg) (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-028/2022

Ö 7.5

Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

NI-030/2022

Ö 7.6

Vereinsförderung: Zuschuss zu den Betriebskosten des SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. für 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-033/2022

Ö 7.7

Information zu Energieeinsparmaßnahmen in den kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-031/2022 IV

Ö 7.8

Verlängerung der Pachtverträge mit dem SV Grün-Weiß Niederfinow e.V. über der Sporthalle und den Sportplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-034/2022

Ö 8

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 9

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

N 10

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

N 11

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

N 12

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

N 13.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB, hier: Neuerrichtung eines Einfamilienhauses nach Brandereignis und nachträgliche Errichtung Freisitz und Carport mit Schuppen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)

NI-027/2022 IV

N 13.2

Ergänzung des Beschlusses NI-017/2022 - Verkauf der Flurstücke 173/0.0 der Flur 2 und 81/0.0 der Flur 1 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-025/2022

N 14

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 15

Schließung der Sitzung