Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 13.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:18
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

NI/005/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Leistungskatalog Baubetriebshof 2023

NI-026/2022

Ö 7.2

Versagung der verkehrsrechtlichen Anordnung zur Streckensperrung für Motorräder an Samstagen, Sonntagen u. Feiertagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung SVB 2021O00225)

NI-032/2022 IV

Ö 7.3

Information zum Wanderweg "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-029/2022 IV

Ö 7.4

Aufrechterhaltung des Grundsatzbeschlusses zum GRW Fördermittelantrag (Radweg) (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-028/2022

Ö 7.5

Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

NI-030/2022

Ö 7.6

Vereinsförderung: Zuschuss zu den Betriebskosten des SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. für 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-033/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Niederfinow, dem Verein SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. einen Zuschuss zu den Betriebskosten in Höhe von 2.500,00 Euro im Haushaltsjahr 2023 zu gewähren.

13.10.2022 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7.7

Information zu Energieeinsparmaßnahmen in den kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-031/2022 IV

Ö 7.8

Verlängerung der Pachtverträge mit dem SV Grün-Weiß Niederfinow e.V. über der Sporthalle und den Sportplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-034/2022

Ö 8

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 9

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

N 10

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

N 11

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

N 12

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

N 13.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB, hier: Neuerrichtung eines Einfamilienhauses nach Brandereignis und nachträgliche Errichtung Freisitz und Carport mit Schuppen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)

NI-027/2022 IV

N 13.2

Ergänzung des Beschlusses NI-017/2022 - Verkauf der Flurstücke 173/0.0 der Flur 2 und 81/0.0 der Flur 1 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-025/2022

N 14

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 15

Schließung der Sitzung