Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 13.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:18
Raum:	Informationszentrum Niederfinow
Ort:	Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

NI/005/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Leistungskatalog Baubetriebshof 2023

NI-026/2022

Ö 7.2

Versagung der verkehrsrechtlichen Anordnung zur Streckensperrung für Motorräder an Samstagen, Sonntagen u. Feiertagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung SVB 2021O00225)

NI-032/2022 IV

Ö 7.3

Information zum Wanderweg "Rund um die Schorfheide" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-029/2022 IV

Ö 7.4

Aufrechterhaltung des Grundsatzbeschlusses zum GRW Fördermittelantrag (Radweg) (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-028/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, den Fördermittelantrag über den Landkreis Barnim für den Ausbau eines neuen Streckenabschnittes der Tour Brandenburg im Rahmen des Förderprogrammes "Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur“ nicht aufrechtzuerhalten.

Der Grundsatzbeschluss Nr. NI-018/2022 der Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow vom 09.08.2022 wird aufgehoben.

13.10.2022 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Grundsatzbeschluss Nr. NI-018/2022 der Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow vom 09.08.2022 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 7.5

Satzung der Gemeinde Niederfinow über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Niederfinow (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

NI-030/2022

Ö 7.6

Vereinsförderung: Zuschuss zu den Betriebskosten des SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. für 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-033/2022

Ö 7.7

Information zu Energieeinsparmaßnahmen in den kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-031/2022 IV

Ö 7.8

Verlängerung der Pachtverträge mit dem SV Grün-Weiß Niederfinow e.V. über der Sporthalle und den Sportplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-034/2022

Ö 8

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 9

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022

N 10

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

N 11

Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

N 12

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

N 13.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB, hier: Neuerrichtung eines Einfamilienhauses nach Brandereignis und nachträgliche Errichtung Freisitz und Carport mit Schuppen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)

NI-027/2022 IV

N 13.2

Ergänzung des Beschlusses NI-017/2022 - Verkauf der Flurstücke 173/0.0 der Flur 2 und 81/0.0 der Flur 1 (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-025/2022

N 14

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

N 15

Schließung der Sitzung