Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.10.2022  
AA/007/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Weiterführung "Pflege vor Ort" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-062/2022  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Verwendung der Fördermittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 24.000,00 Euro und beauftragt den Amtsdirektor die Umsetzung mit Buckow e. V. sowie der Volkssolidarität Barnim e. V. im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren.

   
    23.11.2022 - Sozialausschuss Amt
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    01.12.2022 - Amtsausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Verwendung der Fördermittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 24.000,00 Euro sowie weiterer 6.000,00 Euro und beauftragt den Amtsdirektor die Umsetzung mit Buckow e. V., der Volkssolidarität Barnim e. V. sowie ggf. weiterer Träger im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren. Die Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Förderung.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

15

-

-

-

 

Ö 7.2  
Förderung sozialer Einrichtungen: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das Wirtschaftsjahr 2023 des Vereines "für Frauen" e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-052/2022  
Ö 7.3  
Verwaltungsdienstleistungen für die Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-060/2022  
Ö 7.4  
Auswertung Außendiensttätigkeit und Verkehrsordnungswidrigkeiten in den amtsangehörigen Gemeinden (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-061/2022 IV  
Ö 7.5  
Vergabe eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeindes des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
AA-064/2022 IV  
Ö 7.6  
Beschaffung von 2 Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-059/2022  
Ö 7.7  
Information zur Durchführung des Anhörungsverfahrens zur Neubestellung der Amtswehrführung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
AA-057/2022 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 06.10.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-066/2022  
N 13.2     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-067/2022  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung