Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Mi, 15.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2022  
AA/008/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Benennung eines Mitgliedes für den Bauausschuss des Amtsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-003/2023  
Ö 7.2  
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-007/2023  
Ö 7.3  
Stellenplan 2024 - Schaffung einer Stelle des hauptamtlichen Amtsgerätewartes (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-006/2023  
Ö 7.4  
Information zur Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)  
AA-010/2023 IV  
Ö 7.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-011/2023  
Ö 7.6  
Vergabeentscheidung zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Löschwasserbehälter (TSF-W) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Bewertungsmatrix)  
AA-005/2023 IV  
Ö 7.7  
Neubau FwGH Niederfinow Antrag zur Aufstockung der Zuwendungen aus dem Kreisentwickulungsbudget des Landkreises Barnim (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-012/2023  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beschließt, den Amtsdirektor zu beauftragen:

den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 330.000 spätestens bis zum 28. Februar 2023, hier gemäß Richtlinie Punkt 2.1.2 zur Erfüllung der Aufgaben des örtlichen Brandschutzes und der örtlichen Hilfeleistung nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) zu stellen..

 

   
    15.02.2023 - Amtsausschuss
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt, den Amtsdirektor zu beauftragen:

 

den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Kreisentwicklungsbudget in Höhe von 330.000 € spätestens bis zum 28. Februar 2023, hier gemäß Richtlinie Punkt 2.1.2 zur Erfüllung der Aufgaben des örtlichen Brandschutzes und der örtlichen Hilfeleistung nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) zu stellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

12

12

-

-

-

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Dienstaufsichtsbeschwerde (Einreicher: Stellv. Amtsdirektorin Anlagen: 1)   AA-013/2023  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung