Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gaststätte "Schwarzer Adler" Brodowin
Ort: Gaststätte "Schwarzer Adler", Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 80, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.01.2014  
CH/001/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Information zur Verlegung der Bushaltestelle Brodowin "Dorf"      
Ö 5.2  
Aufstellung von Verkehrszeichen, Feuerwehrzufahrt und Parkplätze, Feuerwehr Brodowin (Einreicher: Frau Sabrina Matthäus)  
CH-008/2014  
Ö 5.3  
Aufstellung von Verkehrsschilder für die Parkplätze für das KITA-Personal sowie für die Kurzzeitparkplätze - Kita "Waldwichtel" (Einreicher: Frau Sabrina Matthäus)  
CH-009/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Aufstellung der Verkehrsschilder Zeichen 314-50 „P“ mit dem Zusatzschild 1040-32 – „30 min“ sowie dem Parkplatzschild für das Kita-Personal.

 

 

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

 

 

   
    27.02.2014 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.3 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Aufstellung der Verkehrsschilder Zeichen 314-50 „P“ mit dem Zusatzschild 1040-32 – „30 min“ sowie dem Parkplatzschild für das Kita-Personal.

 

 

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

15

11

11

0

0

0

 

Ö 5.4  
Festlegung über die Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Chorin für die Wahl der Gemeindevertretung am 25.05.2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
CH-010/2014  
Ö 5.5  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Nr. 01/12-C OT Sandkrug "Revitalisierung Ragöser Mühle" (Einreicher: Frau Katrin Voigt)  
CH-011/2014  
Ö 5.6  
Zukunft der Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Chorin (Einreicher: Entwicklungsausschuss Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp)  
CH-012/2014  
Ö 5.7  
Prioritäten für Vorhaben der Gemeinde Chorin in der neuen Förderperiode Ländlicher Raum (Einreicher: Entwicklungsausschuss Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp)  
CH-013/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 30.01.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Information zur Ausschreibung der "Alten Dorfschule" OT Brodowin    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung