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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 4 |
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Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.01.2014 |
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CH/001/2014 |
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Ö 5 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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Ö 5.1 |
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Information zur Verlegung der Bushaltestelle Brodowin "Dorf" |
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Ö 5.2 |
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Aufstellung von Verkehrszeichen, Feuerwehrzufahrt und Parkplätze, Feuerwehr Brodowin
(Einreicher: Frau Sabrina Matthäus) |
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CH-008/2014 |
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Ö 5.3 |
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Aufstellung von Verkehrsschilder für die Parkplätze für das KITA-Personal sowie für die Kurzzeitparkplätze - Kita "Waldwichtel" (Einreicher: Frau Sabrina Matthäus) |
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CH-009/2014 |
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Ö 5.4 |
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Festlegung über die Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Chorin für die Wahl der Gemeindevertretung am 25.05.2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler) |
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CH-010/2014 |
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Ö 5.5 |
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Aufstellungsbeschluss und Beschluss über frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Nr. 01/12-C OT Sandkrug "Revitalisierung Ragöser Mühle" (Einreicher: Frau Katrin Voigt) |
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CH-011/2014 |
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Ö 5.6 |
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Zukunft der Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Chorin (Einreicher: Entwicklungsausschuss
Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp) |
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CH-012/2014 |
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VORLAGE |
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- Ein Verkauf der Dorfgemeinschaftshäuser entspricht nicht dem Leitbild für unsere Gemeinde und wird daher abgelehnt.
- Eigentümerin der Dorfgemeinschaftshäuser bleibt die Gemeinde Chorin. Ihr obliegt die bauliche Unterhaltung unter Ausnutzung von Fördermöglichkeiten für den ländlichen Raum. Die Sanierung der Häuser in Senftenhütte und Serwest haben dabei Vorrang.
- Ein zu gründender Verein, welcher ortsteilübergreifend wirkt, soll die Verwaltung der Dorfgemeinschaftshäuser übernehmen. Die rechtliche Grundlage dafür ist zu prüfen. Alle Möglichkeiten der Bewirtschaftung sind in Betracht zu ziehen. Die Gemeinde zahlt dafür einen Zuschuss (Ortsteilbuget).
- Die Nutzungssatzungen für die Dorfgemeinschaftshäuser müssen für jeden Ortsteil modifiziert werden. Die Ortsbeiräte sollen hier mehr Mitbestimmungsrechte erhalten. Eine private Nutzung muss ohne Einschränkung möglich sein.
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27.02.2014 - Gemeindevertretung Chorin |
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Ö 5.6 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Ein Verkauf der Dorfgemeinschaftshäuser entspricht nicht dem Leitbild für unsere Gemeinde und wird daher abgelehnt.
- Eigentümerin der Dorfgemeinschaftshäuser bleibt die Gemeinde Chorin. Ihr obliegt die bauliche Unterhaltung unter Ausnutzung von Fördermöglichkeiten für den ländlichen Raum. Die Sanierung der Häuser in Senftenhütte und Serwest haben dabei Vorrang.
- Ein zu gründender Verein, welcher ortsteilübergreifend wirkt, soll die Verwaltung der Dorfgemeinschaftshäuser übernehmen. Die rechtliche Grundlage dafür ist zu prüfen. Alle Möglichkeiten der Bewirtschaftung sind in Betracht zu ziehen. Die Gemeinde zahlt dafür einen Zuschuss (Ortsteilbuget).
- Die Nutzungssatzungen für die Dorfgemeinschaftshäuser müssen für jeden Ortsteil modifiziert werden. Die Ortsbeiräte sollen hier mehr Mitbestimmungsrechte erhalten. Eine private Nutzung muss ohne Einschränkung möglich sein.
Abstimmungsergebnis gesetzliche Anzahl der Mitglieder | anwesend | ja | nein | enthalten | ausgeschlossen | 15 | 11 | 10 | 0 | 1 | 0 |
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Ö 5.7 |
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Prioritäten für Vorhaben der Gemeinde Chorin in der neuen Förderperiode Ländlicher Raum (Einreicher: Entwicklungsausschuss
Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp) |
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CH-013/2014 |
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Ö 6 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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N 7 |
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Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 30.01.2014 |
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N 8 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle |
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N 9 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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N 9.1 |
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Information zur Ausschreibung der "Alten Dorfschule" OT Brodowin |
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N 10 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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