Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 16.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Anlagen:
Stolperschwelle
umgestürzte Grabsteine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.03.2025  
OD/002/2025  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Seitenraddampfer "RIESA" - Restauratorische Befunduntersuchung und Maßnahmekonzept (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-012 IV  
Ö 5.2  
Anbringung einer weiteren Gedenktafel zum Gedenken an die Opfer der sowjetischen politischen Repression (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-016 IV  
Ö 5.3  
Erweiterung der Zahl der Mitglieder des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-019  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Zahl der Mitglieder des Entwicklungsausschusses von acht auf neun zu erhöhen. Die Zahl der möglichen beratenden Mitglieder (sachkundige Einwohner) bleibt unverändert bei sechs.

 

   
    16.04.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Zahl der Mitglieder des Entwicklungsausschusses von acht auf neun zu erhöhen. Die Zahl der möglichen beratenden Mitglieder (sachkundige Einwohner) bleibt unverändert bei sechs.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

9

0

1

0

 

Ö 5.4  
Benennung eines weiteren Mitgliedes des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-020  
Ö 5.5  
Anwohnerantrag - 30 km/h und Abgrenzung zum Gehweg entlang der Angermünder Straße realisieren (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anhörung 2024o00205)  
OD-2025-001  
Ö 5.6  
Betrachtung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-005 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.03.2025    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 362/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: 1)   OD-2025-013  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stolperschwelle (897 KB)    
Anlage 2 2 umgestürzte Grabsteine (791 KB)