Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 28.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04.2025  
OD/003/2025  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2025-022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oderbergr das Haushaltsjahr 2023 mit dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 169.220,23 EUR und dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 130.522,76 EUR.

 

 

   
    28.05.2025 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2023 mit dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 169.220,23 EUR und dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 130.522,76 EUR.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-023  
Ö 5.3  
Verlegung einer Stolperschwelle (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-024  
Ö 5.4  
Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für die B158 Hermann-Seidel-Straße 1 (Brücke) bis Freienwalder Str. 4 (Einmündung Sportplatz) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2025-025  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04.2025    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Antrag auf Stundung von Forderungen der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-2025-026  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung