Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2015  
BR/006/2015  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016  
BR-071/2015  
Ö 8.2  
Aufhebung des Bebauungsplanes "Eisengießerei Britz" Gemeinde Britz Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 6)  
BR-065/2015  
    VORLAGE
   

1.Die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen

   der Behörden hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 geprüft.

 

2. Die amt. Amtsdirektorin wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

    Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe
   der Gründe zu unterrichten. Hinweise von Bürgern sind nicht eingegangen.

 

3. Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes

    „Eisengießerei Britz“ in der vorliegenden Fassung vom 13.11.2015 gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

    als Satzung.

 

4. Die Begründung wird gebilligt.

 

5. Die amt. Amtsdirektorin wird beauftragt, die Aufhebungssatzung durch ortsübliche

    Bekanntmachung dieses Beschlusses gemäß § 10 Absatz 3 BauGB rechtswirksam zu machen.

 

 

   
    30.11.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BR-065/2015   
   

Beschluss:

1.Die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen

   der Behörden hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 geprüft.

 

2. Die amt. Amtsdirektorin wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

    Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe
   der Gründe zu unterrichten. Hinweise von Bürgern sind nicht eingegangen.

 

3. Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes

    „Eisengießerei Britz“ in der vorliegenden Fassung vom 13.11.2015 gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

    als Satzung.

 

4. Die Begründung wird gebilligt.

 

5. Die amt. Amtsdirektorin wird beauftragt, die Aufhebungssatzung durch ortsübliche

    Bekanntmachung dieses Beschlusses gemäß § 10 Absatz 3 BauGB rechtswirksam zu machen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 8.3  
Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
BR-066/2015  
Ö 8.4  
Sonntagsöffnungen nach dem Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG)  
BR-069/2015  
Ö 8.5  
Zustimmung gemäß § 64 Abs. 3 BbgBO zu einer Grenzbebauung  
BR-070/2015  
Ö 8.6  
Antrag auf finanzielle Unterstützung Seniorenclub Britz e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-072/2015  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung am 26.10.2015    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Vergabe von Planungsleistungen Spielplatz Britz   BR-073/2015 IV  
N 13.2     Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach dem Entschädigungsgesetz   BR-074/2015  
N 13.3     Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   BR-067/2015  
N 13.4     Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag / Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages   BR-068/2015  
N 14     Schließung der Sitzung