Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 30.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30
Raum:	Haus des Lebens
Ort:	Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.10.2015

BR/006/2015

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 8

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 8.1

Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ab 01.01.2016

BR-071/2015

Ö 8.2

Aufhebung des Bebauungsplanes "Eisengießerei Britz" Gemeinde Britz Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 6)

BR-065/2015

Ö 8.3

Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)

BR-066/2015

Ö 8.4

Sonntagsöffnungen nach dem Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetz (BbgLöG)

BR-069/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung beschließt folgende Ausnahmeregelung zum Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetz:

Ladenöffnung an Adventssonntagen 2015:

Ladenöffnung an maximal zwei nicht aufeinanderfolgenden Adventssonntagen in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr.

Am 06.12.2015 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Am 20.12.2015 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern sind der § 10 BbgLöG sowie die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, Mutterschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes zu beachten.

30.11.2015 - Gemeindevertretung Britz

Ö 8.4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BR-069/2015

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt folgende Ausnahmeregelung zum Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetz:

Ladenöffnung an Adventssonntagen 2015:

Ladenöffnung an maximal zwei nicht aufeinanderfolgenden Adventssonntagen in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr.

Am 06.12.2015 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Am 20.12.2015 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern sind der § 10 BbgLöG sowie die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, Mutterschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes zu beachten.

Eine entsprechende Satzung zum BbgLöG ist der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen