Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mo, 09.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:40
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-005/2016  
Ö 4.2  
Bildung von Fraktionen (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-009/2016  
Ö 4.3  
Wahl des Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-006/2016  
Ö 4.4  
Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Amtsausschuss (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-007/2016  
Ö 4.5  
Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in Verbänden (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-008/2016  
Ö 4.6  
Bildung von Ausschüssen (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-010/2016  
Ö 4.7  
Beschlussfassung über die Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-011/2016  
Ö 4.8  
Jugendarbeit (Jugendclub "Gewächshaus") in der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-004/2016 IV  
Ö 4.9  
Errichtung zusätzlicher Amphibienleiteinrichtungen in der Ortsverbindung Parstein/ Brodowin - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-001/2016  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenvertretung der Stadt Oderberg genehmigt die vorstehende durch die amt. Amtsdirektorin im Benehmen mit der Bürgermeisterin der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über  die

  1. Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Fördermittelantrages über die Richtlinie des MLUL über die  Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins im Land Brandenburg und Berlin .
  2. Beauftragung der Verwaltung  eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb stufenweise ein geeignetes Planungsbüro (LP 1-4; 5-9) zu beauftragen.
  3. Beauftragung der Verwaltung , eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb die notwendige Vermessung zu beauftragen

 

 

   
    09.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenvertretung der Stadt Oderberg genehmigt die durch die amt. Amtsdirektorin im Benehmen mit der Bürgermeisterin der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über  die

  1. Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Fördermittelantrages über die Richtlinie des MLUL über die  Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins im Land Brandenburg und Berlin .
  2. Beauftragung der Verwaltung  eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb stufenweise ein geeignetes Planungsbüro (LP 1-4; 5-9) zu beauftragen.
  3. Beauftragung der Verwaltung , eigenständig, ohne zusätzlichen Beschluss der GV, nach erfolgtem Leistungs- und Preiswettbewerb die notwendige Vermessung zu beauftragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

10

3

-

-

 

Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 6     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 8     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung