Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 03.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 4.1

Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des ehemaligenAmtes Britz-Chorin im Bereich des Bebauungsplans Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse Anlagen: 1)

AA-021/2014

Ö 4.2

Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich des Bebauungsplans Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse Anlagen: 2)

AA-022/2014

Ö 4.3

Aufstellungsbeschluss und Beschluss über frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für die 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich der Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 1)

AA-027/2014

Ö 4.4

Haushaltsplan und Haushaltssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)

AA-018/2014

VORLAGE

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes-Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 650.000 EUR festgesetzt.

03.04.2014 - Amtsausschuss

Ö 4.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes-Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 650.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen