Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des ehemaligenAmtes Britz-Chorin im Bereich des Bebauungsplans Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse Anlagen: 1)  
AA-021/2014  
Ö 4.2  
Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich des Bebauungsplans Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse Anlagen: 2)  
AA-022/2014  
Ö 4.3  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für die 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich der Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Frau Katrin Voigt Anlagen: 1)  
AA-027/2014  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss beschließt nach § 2 Absatz 1 i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB die 3. Änderung des rechtskräftigen gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich der Gemeinde Chorin, OT Sandkrug, entsprechend Anlage (1) im Parallelverfahren zur Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Nr. 01/12-C OT Sandkrug „Revitalisierung Ragöser Mühle“ gemäß § 12 BauGB. 

 

Es erfolgt eine frühzeitige Beteiligung, Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 in Form einer Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauG. Ort und Dauer der Offenlage sind im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg öffentlich bekannt zu machen.

 

   
    03.04.2014 - Amtsausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt nach § 2 Absatz 1 i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB die 3. Änderung des rechtskräftigen gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich der Gemeinde Chorin, OT Sandkrug, entsprechend Anlage (1) im Parallelverfahren zur Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Nr. 01/12-C OT Sandkrug „Revitalisierung Ragöser Mühle“ gemäß § 12 BauGB. 

 

Es erfolgt eine frühzeitige Beteiligung, Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 in Form einer Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauG. Ort und Dauer der Offenlage sind im Amtsblatt für das Amt Britz-Chorin-Oderberg öffentlich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

16

8

0

1

7

 

Ö 4.4  
Haushaltsplan und Haushaltssatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
AA-018/2014  
Ö 4.5  
Einrichtung und Ausstattung eines neues Gruppenraumes in der Kindertagesstätte Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
AA-020/2014  
Ö 4.6  
Neuorganisation der Außensprechzeiten in Oderberg (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
AA-023/2014  
Ö 5  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 6     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     (vertraulich)   AA-019/2014  
N 7.2     (vertraulich)   AA-026/2014  
N 7.3     (vertraulich)   AA-024/2014 IV  
N 7.4     (vertraulich)   AA-025/2014 IV  
N 8     Anfragen der Amtsausschussmitglieder