Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 28.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.06.2017      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Vorstellung der Neueinstellungen in den Kitas der Gemeinde      
Ö 8.2  
Satzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-050/2017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die »Satzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz« entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage.

   
    28.08.2017 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die »Satzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz« entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage mit folgender Änderung:

 

Der § 2 Absatz 3 wird folgendermaßen umformuliert:

 

»Soweit die Auslastung der Betreuungsplätze der Einrichtung unter neunzig vom Hundert liegt, können auch Kinder aus anderen Gemeinden vorrangig aus Amtsgemeinden in Rücksprache mit dem Bürgermeister aufgenommen werden.«

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

9

0

0

0

 

Ö 8.3  
Kostenbeitragssatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-051/2017  
Ö 8.4  
Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-052/2017  
Ö 8.5  
Namensgebung Kita-Neubau in Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-061/2017  
Ö 8.6  
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Schulstandortes Britz zum Schulcampus (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-059/2017  
Ö 8.7  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-056/2017  
Ö 8.8  
Wirtschaftsplan der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH für das Wirtschaftsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-058/2017  
Ö 8.9  
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Britz 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-062/2017  
Ö 8.10  
L 237, Absicherung des Regenrückhaltebeckens (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-053/2017 IV  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.06.2017    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalentscheidung - Kita "Britzer Zwergenschloss" (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-049/2017  
N 13.2     Vergabeentscheidung "Neubau Kita Britz" - TGA LOS 4 (Elektroinstallation) (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-055/2017  
N 13.3     Festlegung der weiteren Verfahrensweise zum Verkauf der Flurstücke 636/0.0 und 638/0.0, der Flur 2, in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   BR-047/2017  
N 14     Schließung der Sitzung