Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz
Anlagen:
BR-018-2018
BR-019-2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.11.2017  
BR/006/2017  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Unterschriftensammlung "UMLEITUNG UMLEITEN" (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-015/2018 IV  
Ö 8.2  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
BR-007/2018  
Ö 8.3  
Entlastung des Amtsdirektors für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-008/2018  
Ö 8.4  
Verfahren zur Erstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012-2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-009/2018  
Ö 8.5  
Maßnahmenbeschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogrammes des Landkreises Barnim für ländliche Räume (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-013/2018  
Ö 8.6  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 10)  
BR-014/2018  
Ö 8.7  
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-001/2018  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt:

 

1)      Den am 18.05.2015 unter der Beschlussnummer BR-033/2015 aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Absatz 1 Satz 2 Nr. 1, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Ab-satz 2 Baugesetzbuch weiterzuführen. Das parallel zum Planverfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begonnene Änderungsverfahren des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes des ehemaligen Amtes Britz-Chorin, im Bereich der ehemaligen Eisengießerei bleibt davon unberührt und ist weiterzuführen.

 

2)      Das Flurstück 663 der Flur 3 Gemarkung Britz ist in den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“ einzubeziehen.

 

   
    15.01.2018 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt:

 

1)      Den am 18.05.2015 unter der Beschlussnummer BR-033/2015 aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Absatz 1 Satz 2 Nr. 1, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Ab-satz 2 Baugesetzbuch weiterzuführen. Das parallel zum Planverfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begonnene Änderungsverfahren des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes des ehemaligen Amtes Britz-Chorin, im Bereich der ehemaligen Eisengießerei bleibt davon unberührt und ist weiterzuführen.

 

2)      Das Flurstück 663 der Flur 3 Gemarkung Britz ist in den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“ einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 8.8  
Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Britz-Chorin im Bereich der ehemaligen Eisengießerei Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-002/2018  
Ö 8.9  
Schließzeiten 2018 der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-016/2018  
Ö 8.10  
Benennung der Vertreter des Trägers im Kindertagesstätten-Ausschuss der Kita »Britzer Zwerge« (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-019/2018  
Ö 8.11  
Belegungsplan der Schulsporthalle Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-012/2018 IV  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.11.2017    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf der Flurstücke 349/3.0 und 349/13.0, der Flur 3, Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-003/2018  
N 13.2     Verkauf von Grundstücksteilflächen - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstücke 953 tlw. und 988 tlw., ca. 1.418 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-004/2018  
N 13.3     Verkauf von Grundstücksteilflächen - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstücke 988 tlw., 667 tlw. und 671 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-006/2018  
N 13.4     Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-018/2018  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BR-018-2018 (714 KB)    
Anlage 2 2 BR-019-2018 (13 KB)