Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019  
OD/003/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Wahrnehmung der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Stadt, Zustimmung zum Abschluss einer Grundsatz- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals und zur Gründung eines Zweckverbandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Projektplan)  
OD-038/2019  
Ö 5.2  
Sachstandsinformation zur Straßenbeleuchtung      
Ö 5.3  
Qualitätsrundwanderweg im Barnin - Gütesiegel "Qualitätsweg Wanderbares Deutschland" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-030/2019  
Ö 5.4  
Überlassung einer ca. 2.683 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 340/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-035/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, eine ca. 2.683 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 340/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf, mittels Besitzüberlassungsvertrag, an das Amt Britz-Chorin-Oderberg, Eisenwerkstr. 11, 16230 Britz, zur Betreibung eines amts-eigenen Bauhofes, unentgeltlich zu überlassen. Die Überlassung erfolgt rückwirkend ab 01.05.2019 und zunächst befristet bis zum 31.12.2030. Macht dass Amt von seinem Kündigungsrecht nicht Gebrauch, so verlängert sich das Vertragsverhältnis um weitere 3 Jahre.

Das Amt trägt jegliche Verpflichtungen und Kosten die aus dem Vertragsverhältnis entstehen.

 

 

 

 

 

   
    08.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, eine ca. 2.683 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 340/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf, mittels Besitzüberlassungsvertrag, an das Amt Britz-Chorin-Oderberg, Eisenwerkstr. 11, 16230 Britz, zur Betreibung eines amts-eigenen Bauhofes, unentgeltlich zu überlassen. Die Überlassung erfolgt rückwirkend ab 01.05.2019 und zunächst befristet bis zum 31.12.2030. Macht dass Amt von seinem Kündigungsrecht nicht Gebrauch, so verlängert sich das Vertragsverhältnis um weitere 3 Jahre.

Das Amt trägt jegliche Verpflichtungen und Kosten die aus dem Vertragsverhältnis entstehen.

 

Folgende Änderung ergibt sich im Satz 3: Die Wörter „und die Stadt Oderberg“ werden hinter das Wort „Amt“ eingefügt.

 

In der Anlage „Besitzüberlassungsvertrag“ wird Folgendes geändert:

Seite 1 – „Stadt Oderberg“ wird gestrichen und dafür „Amt Britz-Chorin-Oderberg“ aufgenommen

Seite 3, § 5, Satz 3 – Die Wörter „und die Stadt Oderberg“ werden hinter das Wort „Amt“ eingefügt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 5.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-024/2019  
Ö 5.6  
Mitveranstalter der Stadt Oderberg beim "Tag der offenen Höfe"      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.03.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 970 m² großen Flurstücksteilfläche aus dem Flurstück 387/1.0, der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-026/2019  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 318/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg mit einer Größe von 610 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-028/2019  
N 9.3     Schaffung von Parkraum im Bereich "Angermünder Straße"/ "Brodowiner Straße" (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-029/2019  
N 9.4     Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für das Flurstück 263/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg zur dinglichen Sicherung der grundstücksbezogenen Leitungsrechte der E.DIS Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-031/2019  
N 9.5     Aufhebung des Beschlusses OD-044/2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-032/2019  
N 9.6     Verkauf des Flurstückes 495/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg, 69 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-033/2019  
N 9.7     Teilhabechancengesetz - Sporthalle (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-036/2019  
N 9.8     Teilhabechancengesetz - Museum (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-037/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung