Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 08.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.03.2019

OD/003/2019

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Wahrnehmung der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Stadt, Zustimmung zum Abschluss einer Grundsatz- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals und zur Gründung eines Zweckverbandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Projektplan)

OD-038/2019

Ö 5.2

Sachstandsinformation zur Straßenbeleuchtung

Ö 5.3

Qualitätsrundwanderweg im Barnin - Gütesiegel "Qualitätsweg Wanderbares Deutschland" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-030/2019

Ö 5.4

Überlassung einer ca. 2.683 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 340/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-035/2019

Ö 5.5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-024/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

13.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.2 - zurückgestellt

08.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 800.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Mitveranstalter der Stadt Oderberg beim "Tag der offenen Höfe"

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.03.2019

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf einer ca. 970 m² großen Flurstücksteilfläche aus dem Flurstück 387/1.0, der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-026/2019

N 9.2

Verkauf des Flurstückes 318/0.0 der Flur 8 in der Gemarkung Oderberg mit einer Größe von 610 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-028/2019

N 9.3

Schaffung von Parkraum im Bereich "Angermünder Straße"/ "Brodowiner Straße" (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-029/2019

N 9.4

Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für das Flurstück 263/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg zur dinglichen Sicherung der grundstücksbezogenen Leitungsrechte der E.DIS Netz GmbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-031/2019

N 9.5

Aufhebung des Beschlusses OD-044/2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-032/2019

N 9.6

Verkauf des Flurstückes 495/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg, 69 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-033/2019

N 9.7

Teilhabechancengesetz - Sporthalle (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-036/2019

N 9.8

Teilhabechancengesetz - Museum (Einreicher: Amtsdirektor)