Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019  
NI/007/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Bericht zum Dorfentwicklungskonzept für Niederfinow 2025 (Einreicher: Bürgermeisterin, Frau Fürst Anlagen: 1)  
NI-042/2019  
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zur Gründung eines kommunalen Unternehmens (Einreicher: Bürgermeisterin, Frau Fürst)  
NI-043/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Niederfinow beabsichtigt die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse in enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gegründet werden soll. Dieses kommunale Unternehmen soll verschiedene Areale des Schiffshebewerkes bewirtschaften und damit wichtige Belange des Gemeinwohls voranbringen. Hierzu zählt u.a. die Betreibung des Denkmals Krafthaus, die Bewirtschaftung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation. Weiterhin sollen Führungen und technische Erläuterungen zur Technik und Technikgeschichte sichergestellt werden. 

Perspektivisch soll das Unternehmen den Standort Schiffshebewerk attraktiver und zukunftsfähig machen. Dies soll in Kooperation mit regionalen Akteuren aus Verwaltung, Tourismus, Politik und Kultur im Interesse der Besucher und Besucherinnen sowie der Gemeinde agieren.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, aufbauend auf den Ergebnissen des integrierten Konzeptes von „team red Deutschland GmbH“ und „Futour Dresden“ die rechtlichen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine entsprechende gemeinnützige Unternehmensgründung zu klären, damit im Jahre 2020 der Betrieb des kommunalen Unternehmens aufgenommen werden kann. Die Gemeinde Niederfinow bekennt sich zu einer gemeinsamen und engen Zusammenarbeit in diesem Sinne mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).

 

   
    15.08.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beabsichtigt die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse in enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gegründet werden soll. Dieses kommunale Unternehmen soll verschiedene Areale des Schiffshebewerkes bewirtschaften und damit wichtige Belange des Gemeinwohls voranbringen. Hierzu zählt u.a. die Betreibung des Denkmals Krafthaus, die Bewirtschaftung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation. Weiterhin sollen Führungen und technische Erläuterungen zur Technik und Technikgeschichte sichergestellt werden. 

Perspektivisch soll das Unternehmen den Standort Schiffshebewerk attraktiver und zukunftsfähig machen. Dies soll in Kooperation mit regionalen Akteuren aus Verwaltung, Tourismus, Politik und Kultur im Interesse der Besucher und Besucherinnen sowie der Gemeinde agieren.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, aufbauend auf den Ergebnissen des integrierten Konzeptes von „team red Deutschland GmbH“ und „Futour Dresden“ die rechtlichen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine entsprechende gemeinnützige Unternehmensgründung zu klären, damit im Jahre 2020 der Betrieb des kommunalen Unternehmens aufgenommen werden kann. Die Gemeinde Niederfinow bekennt sich zu einer gemeinsamen und engen Zusammenarbeit in diesem Sinne mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

-

-

-

 

Ö 7.3  
Bushaltestelle Niederfinow, Hebewerkstraße 3-4 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-036/2019 IV  
Ö 7.4  
Vereinsförderung: Zuschuss zu den Betriebskosten des SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
NI-037/2019  
Ö 7.5  
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-038/2019 IV  
Ö 7.6  
Inzidente Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-039/2019  
Ö 7.7     Touristische Beschilderung "Schiffshebewerk" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-040/2019  
Ö 7.8     Aktivierung des Beschlusses NI-056/2018 "Durchlass und Regenwasserableitung Dorfstraße/Schulstraße" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-041/2019  
Ö 7.9     Tempo 30 entlang der Hebewerkstraße innerhalb der Ortslage Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-044/2019  
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung