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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019 |
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NI/007/2019 |
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Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung |
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Ö 4 |
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Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
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Ö 5 |
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Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 7 |
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Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung |
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Ö 7.1 |
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Bericht zum Dorfentwicklungskonzept für Niederfinow 2025 (Einreicher: Bürgermeisterin, Frau Fürst
Anlagen: 1) |
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NI-042/2019 |
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Ö 7.2 |
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Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zur Gründung eines kommunalen Unternehmens (Einreicher: Bürgermeisterin, Frau Fürst) |
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NI-043/2019 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Die Gemeinde Niederfinow beabsichtigt die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse in enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gegründet werden soll. Dieses kommunale Unternehmen soll verschiedene Areale des Schiffshebewerkes bewirtschaften und damit wichtige Belange des Gemeinwohls voranbringen. Hierzu zählt u.a. die Betreibung des Denkmals Krafthaus, die Bewirtschaftung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation. Weiterhin sollen Führungen und technische Erläuterungen zur Technik und Technikgeschichte sichergestellt werden. Perspektivisch soll das Unternehmen den Standort Schiffshebewerk attraktiver und zukunftsfähig machen. Dies soll in Kooperation mit regionalen Akteuren aus Verwaltung, Tourismus, Politik und Kultur im Interesse der Besucher und Besucherinnen sowie der Gemeinde agieren. Der Amtsdirektor wird beauftragt, aufbauend auf den Ergebnissen des integrierten Konzeptes von „team red Deutschland GmbH“ und „Futour Dresden“ die rechtlichen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine entsprechende gemeinnützige Unternehmensgründung zu klären, damit im Jahre 2020 der Betrieb des kommunalen Unternehmens aufgenommen werden kann. Die Gemeinde Niederfinow bekennt sich zu einer gemeinsamen und engen Zusammenarbeit in diesem Sinne mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). |
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15.08.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow |
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Ö 7.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeinde Niederfinow beabsichtigt die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse in enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) gegründet werden soll. Dieses kommunale Unternehmen soll verschiedene Areale des Schiffshebewerkes bewirtschaften und damit wichtige Belange des Gemeinwohls voranbringen. Hierzu zählt u.a. die Betreibung des Denkmals Krafthaus, die Bewirtschaftung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation. Weiterhin sollen Führungen und technische Erläuterungen zur Technik und Technikgeschichte sichergestellt werden. Perspektivisch soll das Unternehmen den Standort Schiffshebewerk attraktiver und zukunftsfähig machen. Dies soll in Kooperation mit regionalen Akteuren aus Verwaltung, Tourismus, Politik und Kultur im Interesse der Besucher und Besucherinnen sowie der Gemeinde agieren. Der Amtsdirektor wird beauftragt, aufbauend auf den Ergebnissen des integrierten Konzeptes von „team red Deutschland GmbH“ und „Futour Dresden“ die rechtlichen und konzeptionellen Voraussetzungen für eine entsprechende gemeinnützige Unternehmensgründung zu klären, damit im Jahre 2020 der Betrieb des kommunalen Unternehmens aufgenommen werden kann. Die Gemeinde Niederfinow bekennt sich zu einer gemeinsamen und engen Zusammenarbeit in diesem Sinne mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).
Abstimmungsergebnis gesetzliche Anzahl der Mitglieder | anwesend | ja | nein | enthalten | ausgeschlossen | 9 | 9 | 9 | - | - | - |
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Ö 7.3 |
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Bushaltestelle Niederfinow, Hebewerkstraße 3-4 (Einreicher: Amtsdirektor) |
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NI-036/2019 IV |
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Ö 7.4 |
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Vereinsförderung: Zuschuss zu den Betriebskosten des SV Grün/Weiß Niederfinow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 4) |
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NI-037/2019 |
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Ö 7.5 |
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Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 3) |
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NI-038/2019 IV |
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Ö 7.6 |
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Inzidente Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (Einreicher: Amtsdirektor) |
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NI-039/2019 |
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Ö 7.7 |
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Touristische Beschilderung "Schiffshebewerk" (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 2) |
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NI-040/2019 |
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Ö 7.8 |
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Aktivierung des Beschlusses NI-056/2018 "Durchlass und Regenwasserableitung Dorfstraße/Schulstraße" (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1) |
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NI-041/2019 |
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Ö 7.9 |
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Tempo 30 entlang der Hebewerkstraße innerhalb der Ortslage Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor) |
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NI-044/2019 |
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Ö 8 |
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Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung |
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N 9 |
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Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019 |
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N 10 |
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Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
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N 11 |
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Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
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N 12 |
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Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung |
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N 13 |
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Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung |
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N 14 |
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Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung |
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N 15 |
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Schließung der Sitzung |
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