Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Anlagen:
Anlage zum TOP 4.2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-050/2019  
Ö 4.2  
Betriebskostenabrechnung Kita "Bergspatzen" 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-049/2019  
Ö 4.3  
Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum »Kulturerbe Oderbruch« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-051/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, den Amtsdirektor, seinen allgemeinen Stellvertreter sowie den ehrenamtlichen Bürgermeister mit der Unterzeichnung der »Vereinbarung zur Gründung und Arbeitsweise einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Kulturerbe Oderbruch« zu beauftragen. Die in der Vereinbarung enthaltenen Regelungen zu den Aufgaben sowie zur Deckung des Finanzbedarfs der Arbeitsgemeinschaft werden bestätigt.

 

Das es sich bei der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft um eine freiwillige Aufgabe handelt, steht die Finanzierung des Mitgliedsbeitrages unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Liepe ab dem Haushaltsjahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen kann oder ein Haushalt mit Haushaltssicherungskonzept genehmigt wird.

   
    01.10.2019 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, den Amtsdirektor, seinen allgemeinen Stellvertreter sowie den ehrenamtlichen Bürgermeister mit der Unterzeichnung der »Vereinbarung zur Gründung und Arbeitsweise einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Kulturerbe Oderbruch« zu beauftragen. Die in der Vereinbarung enthaltenen Regelungen zu den Aufgaben sowie zur Deckung des Finanzbedarfs der Arbeitsgemeinschaft werden bestätigt.

 

Das es sich bei der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft um eine freiwillige Aufgabe handelt, steht die Finanzierung des Mitgliedsbeitrages unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Liepe ab dem Haushaltsjahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen kann oder ein Haushalt mit Haushaltssicherungskonzept genehmigt wird.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

 

Ö 4.4  
Übernahme der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde Liepe; Gründung des Zweckverbandes »Zweckverband Region Finowkanal« und Abschluss der Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
LI-052/2019  
Ö 4.5  
Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Gemeinde Liepe (Einreicher: Bürgermeister)  
LI-056/2019  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 6     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Jugendarbeit: Antrag auf Anpassung des Personalkostenzuschusses und Aufhebungsvertrag zum Leistungsvertrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   LI-053/2019  
N 7.2     Zustimmung der Gemeinde zur Bebauung eines Grundstücks in der Choriner Straße, Flur 2, Flurstück 103/3 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   LI-054/2019  
N 7.3     Zustimmung der Gemeinde zur Bebauung eines Grundstücks in der Choriner Straße, Flur 2, Flurstück 95/8 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   LI-055/2019  
N 7.4     Verkauf des Flurstückes 86/0.0 der Flur 2 in der Gemarkung Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-048/2019  
N 8     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum TOP 4.2 (213 KB)