Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 25.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.04.2022  
OD/004/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Bericht der Wohnungsverwaltung zu den Ergebnissen des Geschäftsjahres 2021      
Ö 5.2  
Überplanmäßige Aufwendungen (Einreicher: Amtsdirektor)     OD-026/2022  
Ö 5.3  
Gasse zwischen Oberkietz (14/15) und Gartenstraße als Gehweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan; Bilder zur Gasse)  
OD-028/2022  
Ö 5.4  
Änderung der Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-029/2022 IV  
Ö 5.5  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ", des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-032/2022  
Ö 5.6  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
OD-034/2022  
Ö 5.7  
Vergabe der Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg/Hohensaaten) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-035/2022 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 311/0.0 und 178/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-030/2022  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Sanierung eines vorhandenen Wohngebäudes, Umbau und Anbau (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-031/2022  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Umbau und Nutzungsänderung einer ehem. Fahrzeughalle zur Bewegungshalle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-036/2022  
N 9.4     Personalangelegenheit (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-033/2022 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung