Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.06.2021  
CH/008/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels im OT Golzow, Landesstraße L23 am Abzweig Schönhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Standort Spiegel, Entwurf Vz-Plan)  
CH-057/2021  
Ö 7.2  
Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
CH-062/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin, folgende Vereine entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben, zu unterstützen.

 

 

Nr.

Verein

Beantragte Zuwendung

1

Choriner Leben e.V.

1.500,00 €

2

Landfrauenverein Serwest e.V.

1.000,00 €

3

Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Sandkrug e.V.

825,00 €

4

AWO Ortsverein Serwest-Senftenhütte e.V.

500,00 €

5

Sportgemeinschaft Brodowin 63 e.V.

500,00 €

6

Sportfreunde Sandkrug e.V.

400,00 €

 

Gesamtsumme

4.725,00 €

 

Im Rahmen der Erstellung des Zuwendungsbescheides für den Verein Choriner Leben e.V. ist im Zuwendungsbescheid zu verankern, dass die Einrichtung, sowie die nachhaltige Pflege und Wartung der Nestschaukel von dem Verein sicherzustellen ist und nicht von der Gemeinde Chorin übernommen wird.

 

 

 

 

 

 

   
    14.09.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    30.09.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin, folgende Vereine entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben, zu unterstützen.

 

 

Nr.

Verein

Beantragte Zuwendung

1

Choriner Leben e.V.

1.250,00 €

2

Landfrauenverein Serwest e.V.

1.000,00 €

dav. 700 € mit Sperrvermerk

3

Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Sandkrug e.V.

825,00 €

4

AWO Ortsverein Serwest-Senftenhütte e.V.

500,00 €

5

Sportgemeinschaft Brodowin 63 e.V.

500,00 €

6

Sportfreunde Sandkrug e.V.

250,00 €

 

Gesamtsumme

4.325,00 €

 

Im Rahmen der Erstellung des Zuwendungsbescheides für den Verein Choriner Leben e.V. ist im Zuwendungsbescheid zu verankern, dass die Einrichtung, sowie die nachhaltige Pflege und Wartung der Nestschaukel von dem Verein sicherzustellen ist und nicht von der Gemeinde Chorin übernommen wird.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 7.3  
Änderungsantrag Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Sandkrug e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-065/2021  
Ö 7.4  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-067/2021  
Ö 7.5  
Aufnahme von Straßenabschnitten in das Straßenverzeichnis der Satzung über Straßenreinigung/Winterdienst der Gemeinde Chorin (Einreicher: Dr. Conrad/Horst Anlagen: 1)  
CH-068/2021  
Ö 7.6  
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Wähner/Conrad Anlagen: 2)  
CH-074/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 23.06.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Veräußerung des Grundstückes Lindenweg 6 in Golzow - Gemarkung Golzow, Flur 4, Flurstück 61tlw., ca. 3.300 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-073/2021  
N 13.2     Verkauf des Flurstückes 557/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-016/2021  
N 13.3     Weiterer Umgang mit dem Oberflächenwassersammelbecken, Am Pfuhl in Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-060/2021  
N 13.4     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (TF D), Angermünder Straße, Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstück 351 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-069/2021  
N 13.5     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Errichtung eines Gastraumes und eines Versorgungstraktes mit Vorbereitungsküche, Kühlräumen, Mitarbeiter-Umkleide, Lagerräumen und Gäste-WC an einen vorhandenen Hofladen in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-071/2021  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung