Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Anlagen:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 04.08.2021  
OD/009/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ergebnisse "Forum Stadtentwicklung"      
Ö 5.2  
Bautenstand Hangsanierung Schulhof (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-067/2021 IV  
Ö 5.3  
B158-Brücke über die HOW in Oderberg, Vereinbarung über den Bau und die Kostenteilung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-060/2021  
Ö 5.4  
Sandfang Platz der Einheit / Kiefernweg - überplanmäßige Investitionsausgaben (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-063/2021  
Ö 5.5  
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Stadt Oderberg an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-064/2021  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

 

   
    15.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.6  
Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für die Stadt Oderberg als Anker im ländlichen Raum mit hohem touristischen Potenzial (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: keine)  
OD-065/2021  
Ö 5.7  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-066/2021  
Ö 5.8  
Prüfung einer wirtschaftlich vertretbaren kommunalen Nutzung des "Rathauses Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-068/2021  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 04.08.2021    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Gewährung weiterer Baulasten - Fl.: 8-420/3.0 (Bollwerk), Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-053/2021  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Revitalisierung eines durch Brand zerstörten Mehrfamilien-Wohnhauses und Rückbau zu einem Einfamilien-Wohnhaus mit Gästehaus, Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstück 643 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-061/2021  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Neubau, Sanierung und Umnutzung von ein- und mehrgeschossigen Gebäuden zu Wohn- und Gewerbezwecken (Neubau: Berliner Straße 9; Bestand: Berliner Straße 10a, 10b, 10c, 10d), Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstücke 291 und 292 (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-062/2021  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name