Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.10.2021  
NI/009/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie in Zusammenarbeit mit der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-032/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) mit der Grundlagenermittlung und Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2, HOAI) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED zu beauftragen. Sollte sich die Gemeinde nach Vorliegen der Vorplanung gegen eine Umrüstung durch die BEBG entschließen, sind die Kosten der Vorplanung durch die Gemeinde Niederfinow zu tragen.

 

 

   
    11.11.2021 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt, die Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) mit der Grundlagenermittlung und Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2, HOAI) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED zu beauftragen. Sollte sich die Gemeinde nach Vorliegen der Vorplanung gegen eine Umrüstung durch die BEBG entschließen, sind die Kosten der Vorplanung durch die Gemeinde Niederfinow zu tragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

 

Ö 7.2  
Errichtung von Sanitäranlagen auf dem Areal der Schiffshebewerke Niederfinow - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-035/2021  
Ö 7.3  
Einführung der digitalen Gremienarbeit in der Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-034/2021  
Ö 7.4  
Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
NI-028/2021  
Ö 7.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-031/2021  
Ö 7.6  
Wahl des Aufsichtsrates der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-033/2021  
Ö 7.7  
Befugnisse des Aufsichtsrates der SHW Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Niederfinow mbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-036/2021  
Ö 7.8  
Erlass einer Satzung für den kommunalen Friedhof Niederfinow - Friedhofssatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-037/2021  
Ö 7.9  
Erlass einer Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof Niederfinow - Friedhofsgebührensatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-038/2021  
Ö 7.10  
Genehmigung einer Eilentscheidung/Ersatzbeschaffung und Installation eines Heizgerätes im Sportlerheim Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-039/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.10.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung