Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.11.2021  
OD/013/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Administration" (DigitalPakt III) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-084/2021  
Ö 5.2  
Verlängerung des Durchführungszeitraums der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-086/2021  
Ö 5.3  
Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-088/2021  
Ö 5.4  
Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-090/2021 IV  
Ö 5.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Straßenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-091/2021  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 13.000,00 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Stadtgebiet.

 

 
   
    15.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die überplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von 13.000,00 EUR für die Straßenreinigungs- und Winterdienstleistungen 2021 im Stadtgebiet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.11.2021    
N 8     Entscheidung zur weiteren Nutzung und Betreibung der Bollwerks- und Steganlagen der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-089/2021  
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag_Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Erdwärmepumpe und Geländeaufschüttung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-087/2021  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung    
               
 
 

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